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Unsere Anschrift:

Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen  

Sachsenring 11, 27711 Osterholz-Scharmbeck

Telefon                             Telefax
(0 47 95) 9 57-11 50          (0 47 95) 9 57-40 48

E-Mail: info(at)breitband-niedersachsen.de

            Anfahrtsbeschreibung zum b|z|n

KBM 2016

Am 10. Mai 2016 findet der 5. Kommunale Breitband Marktplatz (KBM 2016) in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck statt.

Mit dem KBM 2016 bieten wir Ihnen eine Plattform zum Austausch mit kommunalen Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Stadtwerken zur Vorstellung Ihrer Breitbandlösung. Ziel der KBM 2016 ist es, unter Berücksichtigung der aktuellen Förderkulisse, Unternehmen aus dem gesamten Spektrum des Breitbandsektors mit den kommunalen Entscheidungsträgern zu vernetzen. Begleitet wird das Messegeschehen von einem professionell moderierten Konferenzprogramm, dessen besonderer Schwerpunkt in diesem Jahr auf der effektiven „Nutzung der neuen Förderkulisse“ haben wird.

Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten unter www.breitbandtage.de


Breitbandgipfel Niedersachsen

Am 4. Dezember 2015 fand der Breitbandgipfel Niedersachsen "Modelle der Breitbandförderung" in der Stadthallte Osterholz-Scharmbeck statt.

Die Agenda für die Veranstaltung haben wir hier hinterlegt. Die Präsentationen der Referenten sowie eine Bildergalerie finden Sie hier.

Stellenangebote

Das NETZ-Zentrum für innovative Technologie Osterholz GmbH als Projektträger des Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen sucht ab sofort:

Breitbanderhebungen Niedersachsen

Hier geht es zum Online-Fragebogen

Der Breitbandatlas Niedersachsen präsentiert die Ergebnisse der laufenden Breitbanderhebungen in Niedersachsen.

Beteiligen Sie sich bitte an der Aktualisierung des Breitbandatlas Niedersachsen!

Nur mit Ihrer Hilfe können wir die aktuelle Versorgung mit Breitbandzugängen darstellen!

Wenn Sie noch nicht an den Breitbanderhebungen Niedersachsen teilgenommen haben, können Sie den Online-Fragebogen direkt auf unserer Homepage ausfüllen.

Wir freuen uns auf Ihre rege Beteiligung und bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Bitte beachten! Hinweis zur Suchfunktion im Breitbandatlas Niedersachsen

Im Internet Explorer ist die Suchfunktion des Breitbandatlas Niedersachsen gestört. Nutzen Sie zur Zeit bitte alternative Browser, bspw. Mozilla Firefox. Sie haben auch die Möglichkeit im Internet Explorer durch das Betätigen der F5-Taste den Fehler für die laufende Sitzung zu beheben.

Herzlich Willkommen beim Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen - b|z|n

Sie haben hier die Möglichkeit, mehr über die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen an Ihrem Wohnort im Breitbandatlas Niedersachsen zu erfahren, an der Online-Umfrage für Ihre Region teilzunehmen oder Sie informieren sich über die verschiedenen Förderprogramme zur Verbesserung der Breitbandversorgung. In der Rubrik Technologien können Sie sich außerdem mit den unterschiedlichen Varianten von Breitbandzugängen vertraut machen und im Pressespiegel sammeln wir für Sie Neuigkeiten rund um das Thema Breitband.

Viel Spaß beim Lesen und Informieren.

Ihr Team vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen

Aktuelles


09.02.2016 - "Breitband für Niedersachsen - Förderung im Überblick"

Der Breitbandausbau ist eines der wichtigsten wirtschafts- und strukturpolitischen
Vorhaben der Landesregierung. Über Zuschüsse und Kredite werden die Landkreise gerade in den dünner besiedelten ländlichen Gebieten in die Lage versetzt, den Ausbau der schnellen Internetverbindung voranzutreiben. Ziel der Landesregierung ist es, bis zum Jahr 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitbandanschluss für das schnelle Internet zu versorgen.

Welche Fördermöglichkeiten es für niedersächsische Kommunen gibt, verdeutlicht die folgende Übersicht


03.02.2016 - 2. Förderaufruf des Bundesförderprogramms Breitband

Klicken Sie auf diesen Link, um den 2. Aufruf zur Förderung von Infrastrukturprojekten zur Antragseinreichung vom 02.02.16 - 29.04.16 zu gelangen.


01.02.2016 - Newsletter Januar 2016

Hier finden Sie unseren Newsletter für Januar. Viel Spaß beim Lesen.


29.01.2016 - Jährliches Monitoring gemäß Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA-) Breitbandversorgung

Alle Stellen der öffentlichen Hand, die Projekte nach der Rahmenregelung
der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA-) Breitbandversorgung (NGA-RR) fördern, sind verpflichtet, ihre Beihilfeleistungen dem Breitbandbüro des Bundes zu Monitoring-Zwecken gegenüber der Europäischen Kommission zu melden. Meldepflichtig sind alle auf Basis der NGA-RR erfolgten Einzelprojekte sowie Projekte, die über nationale und landeseigene Programme basierend auf der NGA-RR gefördert werden.

Hiermit möchten wir Sie auf die jährliche Monitoring-Meldepflicht jeweils zum 28. Februar eines jeden Jahres hinweisen und bitten Sie, diese Information auch an Kommunen und Landkreise sowie weitere betroffene Stellen weiterzuleiten.

Offizielles Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur


26.01.2016 - ELTEL Breitband Tag

Am Freitag, den 22. Januar 2016 fand in der Niederlassung der ELTEL Infranet GmbH in Hannover der ELTEL Breitband Tag statt. Die ELTEL Infranet GmbH ist Teil eines international tätigen Konzerns mit Hauptsitz in Finnland. Das Leistungsportfolio umfasst diverse Produkte und Dienstleistungen zur Infrastrukturerrichtung und -erhaltung. 

Der Breitband Tag umfasste zwei Vorträge zum Thema Breitbandausbau - "Technische Herausforderungen und Lösungsansätze" sowie die "Vorstellung eines Pilotprojektes mit Best Practice". Darüber hinaus konnten sich die interessierten Zuhörer mit unterschiedlichen Verlegetechniken vertraut machen, die an Stationen vorgeführt worden sind. So wurden offene Verlegearten gezeigt, das gesteuerte Bohrverfahren, das Microtrenching, das Pflugverfahren, das Einblasen von Microducts und Kabel in Rohrsysteme und die Glasfasermontage.


21.01.2016 - Informationsveranstaltung Bundesförderung im Breitbandausbau

Am Donnerstag, den 21. Januar 2016 fand in den Räumen der NBank in Hannover eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Breitbandbüros des Bundes, des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW), des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) sowie der NBank statt. Thema der Veranstaltung war das Bundesförderprogramm Breitband sowie dessen Verzahnung mit den Landesprogrammen (ELER, Breitband-RL, EFRE, DD II, GAK, NFAG, KIP, Darlehen). Pro Landkreis waren zwei Akteure eingeladen, um sich umfassend über die gegenwärtigen Möglichkeiten zur Breitbandförderung zu informieren. Nach den Vorträgen des MW und ML zur Förderkulisse in Niedersachsen, des Breitbandbüros zum Bundesförderprogramm sowie zur Ausschreibungsdatenbank und des Breitband Kompetenz Zentrums Niedersachsen (b|z|n) zur Fördergebietsabgrenzung, war ausreichend Zeit für individuelle Fragen rund um die Antragstellung seitens der Kommunen. Insbesondere die Unsicherheiten zur Fördergebietsabgrenzung wurden ausführlich diskutiert. Die Ergebnisse finden Sie in den Folien des b|z|n.


Landkreis Hameln-Pyrmont schafft eigene Breitbandinfrastruktur

Das landkreiseigene passive Breitbandnetz soll von einem Telekommunikationsanbieter betrieben und mit aktiver Technik ausgestattet werden. Die für die Nutzung der Infrastruktur entstehenden Pachtkosten zahlt der Betreiber direkt an den Landkreis, der damit wiederum seine eigenen Investitionskosten tilgt.

Für das „Betreibermodell“ sprechen vor allem folgende Vorteile:

  • Der Landkreis Hameln-Pyrmont ist Eigentümer des Netzes und reguliert die Geschäftsabläufe
  • Er erfolgt ein langfristiger Kapitalrückfluss
  • Im Falle einer Bedarfserweiterung hat der Landkreis Hameln-Pyrmont die Möglichkeit, das Netz weiter zu entwickeln

Das Wirtschaftsministerium spricht bereits von einem „Leuchtturm des Breitbandausbaus“ und unterstützt wie auch das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen das Kreisvorhaben. Finanziert werden soll das Vorhaben größtenteils mit Fördermitteln, die es zu generieren gilt.

Bei dem verbleibenden Eigenanteil wird die NordLB mit günstigen Zinskonditionen den Landkreis unterstützen. Die Beauftragung externer Berater zur technischen und rechtlichen Begleitung bei der Providersuche wurde am 10. Dezember 2015 im Kreishaus vertraglich besiegelt.

„Unser Ziel ist eine Versorgung von deutlich über 90%“, erklärt Landrat Tjark Bartels.


Weiterer Schritt zum schnelleren Internet: Wirtschaftsförderung Grafschaft Bentheim erhält Breitband-Förderbescheid

Im Rahmen einer offiziellen Feierstunde des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) überreichte Minister Dr. Alexander Dobrindt am Montag in Berlin dem Landkreis Grafschaft Bentheim als einer der ersten Kommunen deutschlandweit einen Förderbescheid. Dieser wurde von Ralf Hilmes, Leiter der Wirtschaftsförderung des Landkreises Grafschaft Bentheim, und dem Breitbandkoordinator des Landkreises, Andreas Conrads, entgegengenommen. 

Bei dem Ausbau der leitungsgebundenen Infrastruktur strebt der Landkreis Grafschaft Bentheim gemeinsam mit den Kommunen einen Antrag im Rahmen des großen Breitbandförderprogramms des Bundes an, das mit 2,7 Mrd. Euro ausgestattet ist. Die jetzt erhaltene Förderung ermöglicht die Finanzierung der für den Antrag notwendigen Planungsarbeiten und ist damit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum schnellen Internet in den Außenbereichen der Grafschaft Bentheim.

Nach Vorlage der Ergebnisse soll dann ein leitungsgebundener Glasfaserausbau mit den Fördermitteln des Bundes sowie weiterer Einwerbung von Landes-Fördermitteln vorangetrieben werden. Dazu Ralf Hilmes:“ Die Digitalisierung wird unsere gesamte Gesellschaft massiv verändern. Die Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Faktor für unsere Unternehmen und Haushalte. Sie ist der Wachstumsmotor für unsere Wirtschaft und für unsere Lebensqualität.“ Hilmes freut sich über die nun erhaltene Förderung und kündigt weitere leitungsgebundene Projekte für den Landkreis Grafschaft Bentheim an.


Breitbandgipfel Niedersachsen 2015

Am Freitag, den 4. Dezember 2015 fand in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck der Breitbandgipfel Niedersachsen statt. Das b|z|n als Veranstalter freut sich über die positive Resonanz der rund 250 Besucher, die das gelungene Programm und die informativen Vorträge der Referenten lobten. Im Rahmen des Breitbandgipfels nutzte Frau Marlis Kämpfer, Amtsleiterin Wirtschaftförderung des Landkreises Uelzen, die Gelegenheit, um Wirtschaftsminister Olaf Lies und Dr. Tobias Miethaner vom BMVI die ausgefüllten Fördermittelanträge für das Bundesförderprogramm zu überreichen. Der erste Fördermittelaufruf läuft noch bis zum 31. Januar 2016.

Hier finden Sie die Vorträge als pdf-Version zum Download.

 


Start Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau

Ab sofort können Anträge unter www.breitbandausschreibungen.de auf Förderung von Investitionskosten bzw. von Beratungskosten nach dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau gestellt werden können. Die entsprechenden Förderaufrufe und nähere Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter www.bmvi.de. Auf dieser Homepage wird zeitnah auch ein Leitfaden zur Förderrichtlinie veröffentlich werden.


von links nach rechts: Wirtschaftsminister Olaf Lies, Vize-Präsident der EIB Ambroise Fayolle, Vorstandsvorsitzender der NBank Michael Kiesewetter

Breitbandprogramm beginnt - EU-Bank verspricht Kommunen Hilfe beim Internetausbau

Die Landkreise bekommen mehr Geld für den Ausbau von schnellen Internetverbindungen. Zu diesem Zweck haben die Europäische Investitionsbank (EIB) und Niedersachsens Förderinstitut NBank gestern ein Darlehensvertrag in Höhe von 150 Millionen Euro unterzeichnet. Damit könne man den Landkreisen "möglichst unkompliziert besonders günstige und langfristige Kredite zum Bau von Breitbandnetzen zur Verfügung stellen", sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies. Das Kreditvolumen soll später auf 500 Millionen Euro ausgeweitet werden.

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Wirtschaftsminister Olaf Lies drängt auf zügige Umsetzung des Breitbandausbaus

Lies: „Keine Region darf im Land von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben“

„Unser Einsatz hat sich gelohnt. Der Bund ist in vielen Punkten den Forderungen der Länder nachgekommen. Mit dem überarbeiteten Förderprogramm des Bundes können wir arbeiten. Wichtig ist jetzt, dass die Bundesgelder möglichst schnell bei den Antragsstellern ankommen. Unser Ziel ist der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets. Keine Region darf im Land von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben."

Mit diesen Worten hat heute Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies das Bundesförderprogramm zum Ausbau des schnellen Internets zur Kenntnis genommen. Das Programm, das heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, war nach heftiger Kritik u.a. von Niedersachsen überarbeitet worden. Lies erwartet vom Bund Fördermittel von mehr als 200 Millionen Euro für Niedersachsen.

Als Erfolg wertete Lies, dass die Beteiligung der Bundesländer in der Bundesrichtlinie gestärkt sowie Instrumente der Bundes- und Landesförderung besser aufeinander abgestimmt wurden. Zudem habe der Bund seine starre Haltung aufgegeben, wonach nur Programme, die einen flächendeckenden Ausbau auf 50 Mbit/s vorsehen, eine Förderung erhalten. „In Bezug auf die Versorgungsauflagen hat der Bund klargestellt, dass eine Förderung auch in Betracht kommt, wenn als Zwischenschritt 85 Prozent der Haushalte im Planungsgebiet zuverlässig mit 50 Mbit/s versorgt werden", sagte Lies.

Das Bundesförderprogramm richtet sich an Kommunen und Landkreise. Mit dem Förderbetrag können Wirtschaftlichkeitslücken von Investitionen geschlossen werden, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen ergeben, wenn diese Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten errichten (Wirtschaftlichkeitslückenmodell). Zugleich sollen Kommunen in die Lage versetzt werden, passive Infrastrukturen wie z.B. Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten (Betreibermodell). Die Betreibermodelle müssen aus Sicht von Niedersachsen die gleichen Chancen bekommen wie die Wirtschaftlichkeitslückenmodelle. Lies warnte vor einer Benachteiligung des Betreibermodells.

Ziel der Landesregierung sei es jetzt, eine optimale Kombination der unterschiedlichen Fördertöpfe zu ermöglichen. Die Landesrichtlinie „Digitale Dividende II" werde vorbereitet. Erforderliche Änderungen an den Entwürfen der Landesrichtlinie werden eingearbeitet. Niedersachsen stellt für die Unterstützung von Breitbandprojekten in den kommenden Jahren insgesamt fast 120 Mio. Euro an Zuschussmitteln zur Verfügung. Dazu kommt das Landesbreitbanddarlehensprogramm im Umfang von bis zu 500 Mio. Euro, das mit Mitteln regionaler Banken und Institute in gleicher Höhe kofinanziert werden soll.


Schneller ins Netz

Die Bundesregierung unterstützt den Breitbandausbau mit 2,7 Milliarden Euro. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Das Kabinett hat eine entsprechende Förderrichtlinie zur Kenntnis genommen.

Von den 2,7 Milliarden Euro stammen rund 1,3 Milliarden aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur. Hinzu kommen weitere 1,4 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln. Das Geld soll gezielt in Regionen fließen, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet.

Eckpunkte der Förderrichtlinie

Zuwendungsempfänger: Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort.

Fördermodelle: Das Betreibermodell versetzt Kommunen in die Lage, eigene Netzinfrastrukturen wie zum Beispiel Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Netzbetreibers, der in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.

Fördersummen: Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten - in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer ist möglich.

Projektbewertung: Die Fördermittel sollen in Regionen zum Einsatz kommen, die sie besonders dringend benötigen. Daher werden alle Projekte nach einem Punktesystem bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es vom Staat.

Quelle: www.bundesregierung.de


Newsletter September

Klicken Sie hier, um unseren Newsletter für September zu öffnen. 


Wirtschaftsminister Olaf Lies kritisiert Breitbandkonzept des Bundes und fordert dringend Nachbesserungen

Lesen Sie hier den gesamten Presseartikel des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.


Dobrindt fördert Kommunen mit Milliarden-Programm für den Breitbandausbau

Zitat Bundesminister Dobrindt:

Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte. Insgesamt nehmen wir für die Förderung
2,7 Milliarden Euro in die Hand. Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit schaffen wir bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.

Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Minister Dobrindt startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.

Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

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Zur Vorbereitung der Fördermittelbeantragung

- für den NGA-Ausbau (Bund / Land)

- GAK

NGA-Ausbau (Bund / Land)

Mit der Genehmigung der bis zum 31.12.2021 befristeten NGA-Rahmenregelung des Bundes vom  15.06.2015 (Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung) steht nunmehr der beihilferechtliche Rahmen für die notifizierungsfreie Förderung des sogenannten NGA-Netzausbaus zur Verfügung. Die Fördermittelrichtlinie des Bundes für öffentliche Investitionen soll nun zeitnah veröffentlicht werden. Die Förderrichtlinien (ELER, GAK, EFRE) des Landes Niedersachsen befinden sich ebenfalls bereits im Stadium der Verbandsbeteiligung, so dass mit einer Veröffentlichung im Sommer gerechnet wird und insoweit Investitionen der Gebietskörperschaften gefördert werden können.

Da es sich bei öffentlichen Investitionen immer um staatliche Beihilfen und einen Markteingriff handelt, ist nach Maßgabe der o.g. Richtlinien und Regelungen sowie den EU-Breitbandleitlinien zu gewährleisten, dass der Markteingriff auf das notwendige Minimum beschränkt wird.

Insoweit ist zu beachten, dass die Investitionen nur in Gebieten – sog. weiße NGA-Flecken (kleiner 30 Mbit/s) - getätigt werden können, in denen keine Infrastruktur derselben Kategorie (NGA) vorhanden ist und in den nächsten drei Jahren voraussichtlich auch nicht aufgebaut wird; dies muss im Rahmen einer öffentlichen Konsultation – dem sog. Markterkundungsverfahren - vorab jeweils abgefragt werden.

Mit dem Markterkundungsverfahren als ersten Schritt auf dem Weg zum NGA-Netzausbau stellen die Gebietskörperschaften fest, in welchen Gebieten eine NGA-fähige Breitbandversorgung gegeben ist oder innerhalb der nächsten 3 Jahre verbindlich durch Provider ausgebaut werden soll und insoweit für öffentliche Investitionen gesperrt sind.

Weiter wichtig für die Planung der Inanspruchnahme von Fördermitteln ist, dass nach derzeitigem Sachstand die Markterkundung im Zeitpunkt der möglichen Antragstellung nicht älter als 12 Monate sein sollte.

Deshalb sollten die Landkreise, die einen NGA-Ausbau mithilfe der sogenannten Wirtschaftlichkeitslückenförderung favorisieren, eine Markterkundung nach diesem Muster durchführen.

Diejenigen Landkreise die eine Netzstrukturplanung beauftragen wollen, sollten unseres Erachtens den Termin für die Markterkundung so wählen, dass der Zeitbedarf für die Beantragung von Zuschüssen, die Ausschreibung des Beratungsunternehmens und die Erarbeitung der Netzstrukturplanung berücksichtigt wird. Die Markterkundung sollte möglichst erst zu Beginn der eigentlichen Netzstrukturplanung durchgeführt werden.

Bitte senden uns Ihr Markterkundungsverfahren mit Unterschrift und Dienstsiegel sowie eine Karte des Kreisgebietes zur Veröffentlichung auf den Seiten des Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen zu.

Einen Textvorschlag für das MEV finden Sie hier oder im Downloadbereich.

GAK-Förderung

Nach dem derzeit in der Verbandsbeteiligung befindlichen Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (Richtlinie Breitbandförderung – ländl. Raum)“ des ML werden für lokale Projekte (Ziff. 2.1. der RiLi) Mittel nach den Fördergrundsätzen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gewährt werden können.

Nach Maßnahme der GAK-Fördergrundsätze sind Gebiete förderfähig, in denen die Grundversorgung unter 6 Mbit/s im Downstream liegt und somit als weiße Flecken im Sinne der GAK-Fördergrundsätze gelten. Bewilligungsbehörden sind nach Ziff.: 7.2. der RiLi die jeweils örtlich zuständigen Ämter für regionale Landesentwicklung (ArL).

Zuwendungsvoraussetzung für die Mittel aus der GAK ist ebenfalls die Abfrage des Marktes im Rahmen einer öffentlichen Konsultation – dem sog. Markterkundungsverfahren als erstem Schritt.

Voraussichtlicher Stichtag für die Antragseinreichung bei der örtlich zuständigen Bewilligungsbehörde wird für den Herbst erwartet. Die genaue Bestimmung des Stichtages wird mit Veröffentlichung der Richtlinie bekannt gegeben. Ein Textvorschlag für das nach dem Markterkundungsverfahren ggf. durchzuführende Interessenbekundungsverfahren wird zeitnah ebenfalls hier veröffentlicht werden.

Einen Textvorschlag für das MEV finden Sie hier oder im Downloadbereich.