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Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen  

Sachsenring 11, 27711 Osterholz-Scharmbeck

Telefon                             Telefax
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Pressespiegel

Hier finden Sie Neuigkeiten aus den Landkreisen und rund um das Thema Breitband

Jetzt lesen

KBM 2016

Am 10. Mai 2016 findet der 5. Kommunale Breitband Marktplatz (KBM 2016) in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck statt.

Mit dem KBM 2016 bieten wir Ihnen eine Plattform zum Austausch mit kommunalen Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Stadtwerken zur Vorstellung Ihrer Breitbandlösung. Ziel der KBM 2016 ist es, unter Berücksichtigung der aktuellen Förderkulisse, Unternehmen aus dem gesamten Spektrum des Breitbandsektors mit den kommunalen Entscheidungsträgern zu vernetzen. Begleitet wird das Messegeschehen von einem professionell moderierten Konferenzprogramm, dessen besonderer Schwerpunkt in diesem Jahr auf der effektiven „Nutzung der neuen Förderkulisse“ haben wird.

Hier können Sie sich anmelden.

Weitere Informationen unter www.breitbandtage.de


Breitbandgipfel Niedersachsen

Am 4. Dezember 2015 fand der Breitbandgipfel Niedersachsen "Modelle der Breitbandförderung" in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck statt.

Die Agenda für die Veranstaltung haben wir hier hinterlegt. Die Präsentationen der Referenten sowie eine Bildergalerie finden Sie hier.

Stellenangebote

Das NETZ-Zentrum für innovative Technologie Osterholz GmbH als Projektträger des Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen sucht ab sofort:

Breitbanderhebungen Niedersachsen

Hier geht es zum Online-Fragebogen

Der Breitbandatlas Niedersachsen präsentiert die Ergebnisse der laufenden Breitbanderhebungen in Niedersachsen.

Beteiligen Sie sich bitte an der Aktualisierung des Breitbandatlas Niedersachsen!

Nur mit Ihrer Hilfe können wir die aktuelle Versorgung mit Breitbandzugängen darstellen!

Wenn Sie noch nicht an den Breitbanderhebungen Niedersachsen teilgenommen haben, können Sie den Online-Fragebogen direkt auf unserer Homepage ausfüllen.

Wir freuen uns auf Ihre rege Beteiligung und bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Bitte beachten! Hinweis zur Suchfunktion im Breitbandatlas Niedersachsen

Im Internet Explorer ist die Suchfunktion des Breitbandatlas Niedersachsen gestört. Nutzen Sie zur Zeit bitte alternative Browser, bspw. Mozilla Firefox. Sie haben auch die Möglichkeit im Internet Explorer durch das Betätigen der F5-Taste den Fehler für die laufende Sitzung zu beheben.

Herzlich Willkommen beim Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen - b|z|n

Sie haben hier die Möglichkeit, mehr über die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen an Ihrem Wohnort im Breitbandatlas Niedersachsen zu erfahren, an der Online-Umfrage für Ihre Region teilzunehmen oder Sie informieren sich über die verschiedenen Förderprogramme zur Verbesserung der Breitbandversorgung. In der Rubrik Technologien können Sie sich außerdem mit den unterschiedlichen Varianten von Breitbandzugängen vertraut machen und im Pressespiegel sammeln wir für Sie Neuigkeiten rund um das Thema Breitband.

Viel Spaß beim Lesen und Informieren.

Ihr Team vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen

Aktuelles


18.04.2016 - Einladung zur Informationsveranstaltung „Vergaberechtliche Fragen beim Breitbandausbau“ am 29. April in Göttingen und am 25. Mai in Lüneburg

Die Ämter für regionale Landesentwicklung laden die Breitbandkoordinatoren der Landkreise zu Workshopterminen ein, um über die vergaberechtlichen Fragen des Breitbandausbaus im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslücken- und Betreibermodelle zu informieren.

Die Veranstaltungen finden zwischen 09:00 bis ca. 16:00 Uhr in der Kantine des Dienstgebäudes der Geschäftsstelle Göttingen des ArL Braunschweig, Danziger Str. 40 in 37083 Göttingen (am 29. April 2016) sowie im Behördenzentrum, Auf der Hude 2 in 21339 Lüneburg (am 25. Mai 2106) statt.

Die Tagesordnung können Sie hier als Download herunterladen.

Als ausgewiesener Experte wird Dozent Herr Frank Wolter von der Firma TEAM 3 referieren.

Zum Abschluss der Veranstaltung stehen die die Vertreter des MW und des ML für Ihre Fragen zur Verfügung.

Bitte melden Sie sich bei Herrn Sascha Ackermann vom Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig an: telefonisch unter 0531 484 2072 oder per Email an Sascha.Ackermann(at)arl-bs.niedersachsen.de. 

Für die Veranstaltung in Lüneburg nimmt Frau Anke Bringezu unter anke.bringezu(at)arl-lg.niedersachsen oder per Fax an 04131/15-1302 Ihre Anmeldungen entgegen.

Weitere Workshops sind geplant:

12. Mai in Oldenburg (Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems)

25. Mai in Lüneburg (Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg)

03. Juni in Hildesheim (Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser)

Die Teilnehmerzahl ist pro Landkreis auf zwei Vertreter begrenzt.


Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Peer Beyersdorff, b|z|n, bei der Übergabe des Förderbescheids
Maaret Westphely, Bündnis 90/Die Grünen, Peer Beyersdorff, b|z|n, Olaf Lies, MW, und Maximilian Schmidt, SPD

13.04.2016 - Wirtschaftsministerium fördert Freifunk-Initiativen im Land

„Mit unserem Konzept wollen wir das bürgerschaftliche Engagement von Freifunk-Initiativen unterstützen und die Akzeptanz von offenen WLAN-Netzen steigern, da diese ein enormes gesellschaftliches und wirtschaftliches Potenzial bieten." Mit diesen Worten hat heute Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover dem Breitband Kompetenz Zentrum einen Förderbescheid zur Beratung und Unterstützung von Freifunk-Initiativen in Niedersachsen in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Niedersächsische Landtag hatte im März 2016 beschlossen, Freifunknetze bzw. Bürgernetze zu unterstützen. Das Wirtschaftsministerium hat ein entsprechendes Förderkonzept erarbeitet. Die Freifunk-Initiativen sollen damit auch direkt beim Aufbau einer zukunftsfähigen WLAN-Infrastruktur unterstützt werden. Dabei wird auch die Einbeziehung von Landesliegenschaften für die Einrichtung von Freifunk-Netzen geprüft, sofern die Anbringung eines Outdoor-Routers für die flächendeckende WLAN-Abdeckung notwendig ist.

Das Förderkonzept basiert auf drei Eckpfeilern:

1. Förderung der Hardwarekomponenten für die Freifunk-Initiativen in Niedersachsen: Dabei werden den Initiativen auf Antrag z.B. Router und andere Hardware zur Verfügung gestellt.

2. Entwicklung einer Informationskampagne für die weitere Ausbreitung und Gründung neuer Freifunk-Initiativen: Es werden Informationsmaterialien über die Gründung von Freifunk-Initiativen und die Freifunkförderung in Niedersachsen veröffentlicht.

3. Förderung der Planung kommunaler WLAN-Netze: Zur Abschätzung der Investitions- und Betriebskosten ist eine Planung erforderlich, die bislang nicht förderfähig war. Hier bieten sich große Synergien zu den bestehenden Breitbandprojekten. Das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen nutzt hierfür die Daten aus dem Breitbandausbau, um unnötige Kosten zu vermeiden.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Offene Bürgernetze bieten große Potenziale für den Ausbau des freien Zugangs zum Internet. Ich setze auf die schnelle und unkomplizierte Umsetzung durch das Breitband Kompetenz Zentrum und die Unterstützung der freien Bürgernetze."

In Niedersachsen stehen bereits 12 Freifunk-Initiativen mit dem Breitband Kompetenzzentrum in Kontakt. Die Initiativen sind über Niedersachsen verteilt, z. B. in Hannover, Oldenburg, Göttingen und Lüneburg um nur die größten Städte zu nennen. Das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen hat bereits einen ersten Workshop mit den Freifunk-Initiativen durchgeführt und ist der Ansprechpartner für alle Interessierten.


11.04.2016 - Wirtschaftminister Olaf Lies zum Vorsitzenden des Beirates der Bundesnetzagentur gewählt

Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, ist heute in Berlin einstimmig zum Vorsitzenden des Beirates der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gewählt worden.

Minister Olaf Lies erklärte dazu: "Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen. Die Felder Breitband, Energienetze, Überarbeitung des Telekommunikationsrechts und Funkfrequenzen sind in den nächsten Jahren von großer Bedeutung. Mit den Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur werden wesentliche Weichenstellungen für die Standortbedingungen von morgen getroffen. Noch immer gibt es zu viele Regionen, die nicht wirtschaftlich mit einer leistungsfähigen Breitbandstruktur ausgebaut werden können. Unser Ziel muss es aber sein, schnell eine flächendeckende Versorgung mit einer zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur zu erreichen. Die Förderkulissen des Bundes und des Landes Niedersachsen stehen, sodass viele Ausbauprojekte in ländlichen Gebieten endlich in die Umsetzung kommen können. Jetzt gilt es aber auch, unsere Arbeit auf die Zeit nach 2018 und die Herausforderungen der Gigabitgesellschaft zu richten, um die Infrastruktur in Deutschland auch in diesem Bereich zukunftsfähig zu halten."

Weiter sagte er: „Die Bundesnetzagentur hat eine besondere Bedeutung für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Gerade in den Feldern Netzentwicklung, Versorgungssicherheit und europäischer Energiebinnenmarkt spielt die Bundesnetzagentur eine herausragende Rolle in Deutschland. Darüber hinaus machen die erheblichen Veränderungen, die durch die Energiewende ausgelöst werden, eine umfassende Digitalisierung des gesamten Energiesystems erforderlich. Auch hierbei kommt der Bundesnetzagentur eine Schlüsselrolle zu. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass die Bundesnetzagentur ihre Aufgaben im Sinne einer zügigen und gleichzeitig volkswirtschaftlichen Umsetzung der Energiewende wahrnimmt. Die Energiewende ist für Niedersachsen und den gesamten Norden wichtig. Gerade dem weiteren Offshore-Ausbau kommt daher eine besondere Gewichtung zu. Daher sind der weitere Netzausbau, die zukünftigen Ausschreibungsbedingungen und das zukünftige Strommarktdesign von ganz entscheidender Bedeutung. Ein guter Zeitpunkt, dass ein Niedersachse an der Spitze dieses Gremiums steht."

Der Beirat der Bundesnetzagentur ist ein politisches Beratungsgremium und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Vertreterinnen und Vertretern des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten.

Der Beirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und ist beispielsweise berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele dienen. Seine Mitwirkungs- und Anhörungsrechte nimmt das Bund-Länder-Gremium insbesondere bei Frequenzvergabeverfahren der Bundesnetzagentur, im Bereich des Postwesens, auf dem Gebiet der Energieregulierung und des Ausbaus länderübergreifender Energienetze wahr.


05.04.2016 - Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am Freitag, 01.04.2016, den Entscheidungsentwurf für das Standardangebot der Telekom für den Zugang zum Layer 2-Bitstrom veröffentlicht

Die Telekom ist verpflichtet, ihren Wettbewerbern als Ersatz für die infolge des Vectoring-Einsatzes nicht mehr für VDSL-Anschlüsse verfügbaren Teilnehmeranschlussleitungen (TALs) ab Mitte des Jahres ersatzweise ein Layer 2-Bitstromprodukt anzubieten

Der Entwurf des Standardangebots enthält die konkreten Bedingungen und wechselseitigen Pflichten, zu denen die Wettbewerber den Layer 2-Bitstrom-Zugang bei der Telekom erhalten können. Die Wettbewerber sollen auf der Basis dieses Mustervertrags konkrete Bitstrom-Zugangsverträge abschließen können.

Da der Layer 2-Bitstrom Wettbewerbern ab Mitte des Jahres zur Verfügung stehen muss, ist das Standardangebot zunächst vorläufig in Kraft gesetzt worden. Damit haben Wettbewerber ab sofort die Möglichkeit, die erforderlichen Übergabepunkte und Schnittstellen bei der Telekom zu beauftragen.

Der Entscheidungsentwurf ist auf der Internetseite der BNetzA unter www.bundesnetzagentur.de/BK3-15-003 veröffentlicht. Sofern Sie eine Stellungnahme abgeben möchten, beseht hierzu ab dem 6. April 2016 einen Monat lang die Gelegenheit.


24.03.2016 - Neue Breitband-Förderrichtlinie veröffentlicht

Wirtschaftsminister Lies: „Umfassende Breitband-Förderung in Niedersachsen steht“

In Niedersachsen ist jetzt die neue Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in Kraft getreten. Mit der neuen Förderung in Höhe von 58 Millionen Euro sollen insbesondere kreisweite Betreibermodelle unterstützt werden, in denen der Landkreis selbst den Ausbau in den bisher unterversorgten Gebieten sicherstellt.

Minister Lies: „Die heute veröffentlichte Richtlinie macht die niedersächsische Breitband-Förderung komplett. Landeszuschüsse, Darlehensmittel und Bundesförderung bilden gemeinsam eine umfassende Förderkulisse. Jetzt gilt es für die Landkreise, aus diesen Instrumenten eine für sie passgenaue Lösung zu finden, um die Breitbandinfrastruktur nachhaltig weiterzuentwickeln."

Insgesamt stehen den Kommunen in Niedersachsen jetzt über 300 Millionen Euro an Zuschussmitteln zur Verfügung. Davon stammen etwa 200 Millionen Euro aus Fördergeldern des Bundes und 58 Millionen Euro aus Landesmitteln. Das Land hat außerdem einen Förderschwerpunkt aus EU-Mitteln in Höhe von 60 Millionen Euro gebildet. Dazu stellt die NBank Darlehensmittel von bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Gefördert werden sollen kreiseigene Hochgeschwindigkeitsnetze in den aktuell unterversorgten Gebieten im ländlichen Raum. Die Förderung soll sich an der Höhe der Investitionen orientieren und sowohl für reine Glasfasernetze (sogenannte FttB-Netze) als auch für Glasfaser-Kupfer-Hybrid-Netze (sogenannte FttC-Netze) gewährt werden können.

Minister Lies: „Mit der Förderrichtlinie kommen wir unserem Ziel ein großes Stück näher: einer flächendeckenden, zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur in ganz Niedersachsen. Die Landkreise können bei der Umsetzung auf die Hilfe unserer Beratungseinrichtungen zählen - allen voran nenne ich das Breitbandkompetenzzentrum und die NBank."

Hier können Sie die Richtlinie einsehen.

Quelle


17.03.2016 - Landkreis Osterholz bereitet die nächste Phase des Breitbandausbaus vor

Bis Ende 2018 sollen die Ziele der Bundesregierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit einer Bandbreite von mind. 50MBit/s umgesetzt sein.
Einen ersten Förderbescheid über € 50.000 für beratende Dienstleistungen nahm Landrat Bernd Lütjen in dieser Woche von Bundesminister Alexander Dobrindt entgegen. mehr

 

 


14.03.2016 - BM Gabriel kündigt "Digitale Strategie 2025" an

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Siegmar Gabriel, hat bei der Eröffnung der CeBit das Papier "Digitale Strategie 2025" vorgestellt. Den 10-Punkte-Plan, der Deutschland fit für den globalen digitalen Wettbewerb machen soll sowie die Umsetzungsmaßnahmen des BMVIs lesen Sie hier


07.03.2016 - Europaageordneter Matthias Groote zu Besuch im Breitband Kompetenz Zentrum

Zusammen mit Landrat Bernd Lütjen und Kreisdezernent Werner Schauer konnten wir am 07. März den Europaabgeordneten Matthias Groote in unserem Hause begrüßen. Neben umfassenden Information zur Arbeit des b|z|n wurde die Digitale Agenda sowie "Fairness im Breitbandausbau" diskutiert. mehr


01.03.2016 - Newsletter Februar

Hier finden Sie unseren Newsletter für Februar. Viel Spaß beim Lesen.


23.02.2016 - Dobrindt überreicht Förderbescheide für schnelles Internet

Bundesminister Alexander Dobrindt hat weitere 63 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro: Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“
Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 162 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Täglich kommen neue hinzu. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

Quelle: BMVI

Von links nach rechts: Bundesminister Alexander Dobrindt, Landrat Thomas Brückmann, MdB Astrid Grotelüschen, MdB Susanne Mittag, MdL Karin Logemann

22.02.2016 - Deutschland beim FTTH Ranking vertreten

Deutschland ist erstmals, neben Polen und Kroatien, in die europäische Rangliste des FTTH Councils aufgenommen worden. Der FTTH Council Europe, der sich um die Verbreitung von Glasfaseranschlüssen in Europa bemüht, gibt in regelmäßigen Abständen ein Ranking heraus, das die Weiterentwicklung des Glasfasernetzes darstellt. Alle Länder, in denen die Verbreitung mehr als 1 Prozent beträgt, werden gelistet. In der letzten Erhebung von September 2015 ist Deutschland nun auf dem vorletzen Platz gelandet: ein gutes Prozent aller Haushalte in Deutschland gehen über Glasfaser ins Internet. Laut Zahlen der Bundesnetzagentur gab es Mitte 2015 in Deutschland rund 2 Millionen Glasfaseranschlüsse in Wohnungen und Gebäuden, von denen rund ein Fünftel aktiv genutzt wird. Der Behörde zufolge gehen in Deutschland 258.000 Kunden über FTTB (Fibre-To-The-Building) und knapp 132.000 über FTTH (Fibre-To-The-Home) ins Internet.

Die Zahl der aktiven FTTB/H-Anschlüsse in Europa ist laut FTTH Council in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres um 19 Prozent auf fast 36 Millionen gestiegen. Insgesamt sind 127 Millionen Haushalte in Europa mit FTTB/H angebunden, das sind 17 Prozent mehr als im Vorjahr. Litauen und Lettland liegen mit jeweils 35 % ganz vorne. Es folgen Schweden und Russland.

Die Zahlen wurden anlässlich der FTTH Conference bekanntgegeben, die vom 16. - 18. Februar in Luxemburg stattfand. Sie gilt als größte FTTH-Konferenz der Welt und findet jährlich im Februar statt. Mehr als 3.000 Besucher aus 85 Ländern treffen sich hier, um sich über den aktuellen Breitbandausbau, innovative Technologien und vieles mehr rund um FTTB und FTTH zu informieren.

Für Niedersachsen hat die FTTH-Konferenz wieder viele neue Kontakte und gute Gespräche gebracht, bewertet Peer Beyersdorff seinen Besuch. Aus der Videobotschaft von EU-Kommissar Oettinger werde die künftige Zielsetzung der EU ab 2020, die Entwicklung Richtung Gigabit-Gesellschaft, deutlich. Dies sollte bei der Umsetzung der aktuellen Förderprogramme berücksichtigt werden, um in naher Zukunft nicht wieder bei Null zu starten.

www.ftthconference.eu

Quellenangabe

European Ranking
Global Ranking

09.02.2016 - "Breitband für Niedersachsen - Förderung im Überblick"

Der Breitbandausbau ist eines der wichtigsten wirtschafts- und strukturpolitischen
Vorhaben der Landesregierung. Über Zuschüsse und Kredite werden die Landkreise gerade in den dünner besiedelten ländlichen Gebieten in die Lage versetzt, den Ausbau der schnellen Internetverbindung voranzutreiben. Ziel der Landesregierung ist es, bis zum Jahr 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitbandanschluss für das schnelle Internet zu versorgen.

Welche Fördermöglichkeiten es für niedersächsische Kommunen gibt, verdeutlicht die folgende Übersicht


03.02.2016 - 2. Förderaufruf des Bundesförderprogramms Breitband

Klicken Sie auf diesen Link, um den 2. Aufruf zur Förderung von Infrastrukturprojekten zur Antragseinreichung vom 02.02.16 - 29.04.16 zu öffnen.


01.02.2016 - Newsletter Januar 2016

Hier finden Sie unseren Newsletter für Januar. Viel Spaß beim Lesen.


29.01.2016 - Jährliches Monitoring gemäß Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA-) Breitbandversorgung

Alle Stellen der öffentlichen Hand, die Projekte nach der Rahmenregelung
der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA-) Breitbandversorgung (NGA-RR) fördern, sind verpflichtet, ihre Beihilfeleistungen dem Breitbandbüro des Bundes zu Monitoring-Zwecken gegenüber der Europäischen Kommission zu melden. Meldepflichtig sind alle auf Basis der NGA-RR erfolgten Einzelprojekte sowie Projekte, die über nationale und landeseigene Programme basierend auf der NGA-RR gefördert werden.

Hiermit möchten wir Sie auf die jährliche Monitoring-Meldepflicht jeweils zum 28. Februar eines jeden Jahres hinweisen und bitten Sie, diese Information auch an Kommunen und Landkreise sowie weitere betroffene Stellen weiterzuleiten.

Offizielles Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur


26.01.2016 - ELTEL Breitband Tag

Am Freitag, den 22. Januar 2016 fand in der Niederlassung der ELTEL Infranet GmbH in Hannover der ELTEL Breitband Tag statt. Die ELTEL Infranet GmbH ist Teil eines international tätigen Konzerns mit Hauptsitz in Finnland. Das Leistungsportfolio umfasst diverse Produkte und Dienstleistungen zur Infrastrukturerrichtung und -erhaltung. 

Der Breitband Tag umfasste zwei Vorträge zum Thema Breitbandausbau - "Technische Herausforderungen und Lösungsansätze" sowie die "Vorstellung eines Pilotprojektes mit Best Practice". Darüber hinaus konnten sich die interessierten Zuhörer mit unterschiedlichen Verlegetechniken vertraut machen, die an Stationen vorgeführt worden sind. So wurden offene Verlegearten gezeigt, das gesteuerte Bohrverfahren, das Microtrenching, das Pflugverfahren, das Einblasen von Microducts und Kabel in Rohrsysteme und die Glasfasermontage.


21.01.2016 - Informationsveranstaltung Bundesförderung im Breitbandausbau

Am Donnerstag, den 21. Januar 2016 fand in den Räumen der NBank in Hannover eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Breitbandbüros des Bundes, des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW), des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) sowie der NBank statt. Thema der Veranstaltung war das Bundesförderprogramm Breitband sowie dessen Verzahnung mit den Landesprogrammen (ELER, Breitband-RL, EFRE, DD II, GAK, NFAG, KIP, Darlehen). Pro Landkreis waren zwei Akteure eingeladen, um sich umfassend über die gegenwärtigen Möglichkeiten zur Breitbandförderung zu informieren. Nach den Vorträgen des MW und ML zur Förderkulisse in Niedersachsen, des Breitbandbüros zum Bundesförderprogramm sowie zur Ausschreibungsdatenbank und des Breitband Kompetenz Zentrums Niedersachsen (b|z|n) zur Fördergebietsabgrenzung, war ausreichend Zeit für individuelle Fragen rund um die Antragstellung seitens der Kommunen. Insbesondere die Unsicherheiten zur Fördergebietsabgrenzung wurden ausführlich diskutiert. Die Ergebnisse finden Sie in den Folien des b|z|n.


Breitbandgipfel Niedersachsen 2015

Am Freitag, den 4. Dezember 2015 fand in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck der Breitbandgipfel Niedersachsen statt. Das b|z|n als Veranstalter freut sich über die positive Resonanz der rund 250 Besucher, die das gelungene Programm und die informativen Vorträge der Referenten lobten. Im Rahmen des Breitbandgipfels nutzte Frau Marlis Kämpfer, Amtsleiterin Wirtschaftförderung des Landkreises Uelzen, die Gelegenheit, um Wirtschaftsminister Olaf Lies und Dr. Tobias Miethaner vom BMVI die ausgefüllten Fördermittelanträge für das Bundesförderprogramm zu überreichen. Der erste Fördermittelaufruf läuft noch bis zum 31. Januar 2016.

Hier finden Sie die Vorträge als pdf-Version zum Download.

 


Start Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau

Ab sofort können Anträge unter www.breitbandausschreibungen.de auf Förderung von Investitionskosten bzw. von Beratungskosten nach dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau gestellt werden können. Die entsprechenden Förderaufrufe und nähere Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter www.bmvi.de. Auf dieser Homepage wird zeitnah auch ein Leitfaden zur Förderrichtlinie veröffentlich werden.


Breitbandprogramm beginnt - EU-Bank verspricht Kommunen Hilfe beim Internetausbau

Die Landkreise bekommen mehr Geld für den Ausbau von schnellen Internetverbindungen. Zu diesem Zweck haben die Europäische Investitionsbank (EIB) und Niedersachsens Förderinstitut NBank gestern ein Darlehensvertrag in Höhe von 150 Millionen Euro unterzeichnet. Damit könne man den Landkreisen "möglichst unkompliziert besonders günstige und langfristige Kredite zum Bau von Breitbandnetzen zur Verfügung stellen", sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies. Das Kreditvolumen soll später auf 500 Millionen Euro ausgeweitet werden.

Lesen Sie hier weiter

von links nach rechts: Wirtschaftsminister Olaf Lies, Vize-Präsident der EIB Ambroise Fayolle, Vorstandsvorsitzender der NBank Michael Kiesewetter

Wirtschaftsminister Olaf Lies drängt auf zügige Umsetzung des Breitbandausbaus

Lies: „Keine Region darf im Land von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben“

„Unser Einsatz hat sich gelohnt. Der Bund ist in vielen Punkten den Forderungen der Länder nachgekommen. Mit dem überarbeiteten Förderprogramm des Bundes können wir arbeiten. Wichtig ist jetzt, dass die Bundesgelder möglichst schnell bei den Antragsstellern ankommen. Unser Ziel ist der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets. Keine Region darf im Land von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben."

Mit diesen Worten hat heute Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies das Bundesförderprogramm zum Ausbau des schnellen Internets zur Kenntnis genommen. Das Programm, das heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, war nach heftiger Kritik u.a. von Niedersachsen überarbeitet worden. Lies erwartet vom Bund Fördermittel von mehr als 200 Millionen Euro für Niedersachsen.

Als Erfolg wertete Lies, dass die Beteiligung der Bundesländer in der Bundesrichtlinie gestärkt sowie Instrumente der Bundes- und Landesförderung besser aufeinander abgestimmt wurden. Zudem habe der Bund seine starre Haltung aufgegeben, wonach nur Programme, die einen flächendeckenden Ausbau auf 50 Mbit/s vorsehen, eine Förderung erhalten. „In Bezug auf die Versorgungsauflagen hat der Bund klargestellt, dass eine Förderung auch in Betracht kommt, wenn als Zwischenschritt 85 Prozent der Haushalte im Planungsgebiet zuverlässig mit 50 Mbit/s versorgt werden", sagte Lies.

Das Bundesförderprogramm richtet sich an Kommunen und Landkreise. Mit dem Förderbetrag können Wirtschaftlichkeitslücken von Investitionen geschlossen werden, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen ergeben, wenn diese Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten errichten (Wirtschaftlichkeitslückenmodell). Zugleich sollen Kommunen in die Lage versetzt werden, passive Infrastrukturen wie z.B. Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten (Betreibermodell). Die Betreibermodelle müssen aus Sicht von Niedersachsen die gleichen Chancen bekommen wie die Wirtschaftlichkeitslückenmodelle. Lies warnte vor einer Benachteiligung des Betreibermodells.

Ziel der Landesregierung sei es jetzt, eine optimale Kombination der unterschiedlichen Fördertöpfe zu ermöglichen. Die Landesrichtlinie „Digitale Dividende II" werde vorbereitet. Erforderliche Änderungen an den Entwürfen der Landesrichtlinie werden eingearbeitet. Niedersachsen stellt für die Unterstützung von Breitbandprojekten in den kommenden Jahren insgesamt fast 120 Mio. Euro an Zuschussmitteln zur Verfügung. Dazu kommt das Landesbreitbanddarlehensprogramm im Umfang von bis zu 500 Mio. Euro, das mit Mitteln regionaler Banken und Institute in gleicher Höhe kofinanziert werden soll.


Schneller ins Netz

Die Bundesregierung unterstützt den Breitbandausbau mit 2,7 Milliarden Euro. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Das Kabinett hat eine entsprechende Förderrichtlinie zur Kenntnis genommen.

Von den 2,7 Milliarden Euro stammen rund 1,3 Milliarden aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur. Hinzu kommen weitere 1,4 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln. Das Geld soll gezielt in Regionen fließen, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet.

Eckpunkte der Förderrichtlinie

Zuwendungsempfänger: Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort.

Fördermodelle: Das Betreibermodell versetzt Kommunen in die Lage, eigene Netzinfrastrukturen wie zum Beispiel Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Netzbetreibers, der in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.

Fördersummen: Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten - in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer ist möglich.

Projektbewertung: Die Fördermittel sollen in Regionen zum Einsatz kommen, die sie besonders dringend benötigen. Daher werden alle Projekte nach einem Punktesystem bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es vom Staat.

Quelle: www.bundesregierung.de


Newsletter September

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Wirtschaftsminister Olaf Lies kritisiert Breitbandkonzept des Bundes und fordert dringend Nachbesserungen

Lesen Sie hier den gesamten Presseartikel des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.


Dobrindt fördert Kommunen mit Milliarden-Programm für den Breitbandausbau

Zitat Bundesminister Dobrindt:

Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte. Insgesamt nehmen wir für die Förderung
2,7 Milliarden Euro in die Hand. Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit schaffen wir bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.

Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Minister Dobrindt startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.

Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

Hier weiterlesen


Zur Vorbereitung der Fördermittelbeantragung

- für den NGA-Ausbau (Bund / Land)

- GAK

NGA-Ausbau (Bund / Land)

Mit der Genehmigung der bis zum 31.12.2021 befristeten NGA-Rahmenregelung des Bundes vom  15.06.2015 (Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung) steht nunmehr der beihilferechtliche Rahmen für die notifizierungsfreie Förderung des sogenannten NGA-Netzausbaus zur Verfügung. Die Fördermittelrichtlinie des Bundes für öffentliche Investitionen soll nun zeitnah veröffentlicht werden. Die Förderrichtlinien (ELER, GAK, EFRE) des Landes Niedersachsen befinden sich ebenfalls bereits im Stadium der Verbandsbeteiligung, so dass mit einer Veröffentlichung im Sommer gerechnet wird und insoweit Investitionen der Gebietskörperschaften gefördert werden können.

Da es sich bei öffentlichen Investitionen immer um staatliche Beihilfen und einen Markteingriff handelt, ist nach Maßgabe der o.g. Richtlinien und Regelungen sowie den EU-Breitbandleitlinien zu gewährleisten, dass der Markteingriff auf das notwendige Minimum beschränkt wird.

Insoweit ist zu beachten, dass die Investitionen nur in Gebieten – sog. weiße NGA-Flecken (kleiner 30 Mbit/s) - getätigt werden können, in denen keine Infrastruktur derselben Kategorie (NGA) vorhanden ist und in den nächsten drei Jahren voraussichtlich auch nicht aufgebaut wird; dies muss im Rahmen einer öffentlichen Konsultation – dem sog. Markterkundungsverfahren - vorab jeweils abgefragt werden.

Mit dem Markterkundungsverfahren als ersten Schritt auf dem Weg zum NGA-Netzausbau stellen die Gebietskörperschaften fest, in welchen Gebieten eine NGA-fähige Breitbandversorgung gegeben ist oder innerhalb der nächsten 3 Jahre verbindlich durch Provider ausgebaut werden soll und insoweit für öffentliche Investitionen gesperrt sind.

Weiter wichtig für die Planung der Inanspruchnahme von Fördermitteln ist, dass nach derzeitigem Sachstand die Markterkundung im Zeitpunkt der möglichen Antragstellung nicht älter als 12 Monate sein sollte.

Deshalb sollten die Landkreise, die einen NGA-Ausbau mithilfe der sogenannten Wirtschaftlichkeitslückenförderung favorisieren, eine Markterkundung nach diesem Muster durchführen.

Diejenigen Landkreise die eine Netzstrukturplanung beauftragen wollen, sollten unseres Erachtens den Termin für die Markterkundung so wählen, dass der Zeitbedarf für die Beantragung von Zuschüssen, die Ausschreibung des Beratungsunternehmens und die Erarbeitung der Netzstrukturplanung berücksichtigt wird. Die Markterkundung sollte möglichst erst zu Beginn der eigentlichen Netzstrukturplanung durchgeführt werden.

Bitte senden uns Ihr Markterkundungsverfahren mit Unterschrift und Dienstsiegel sowie eine Karte des Kreisgebietes zur Veröffentlichung auf den Seiten des Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen zu.

Einen Textvorschlag für das MEV finden Sie hier oder im Downloadbereich.

GAK-Förderung

Nach dem derzeit in der Verbandsbeteiligung befindlichen Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (Richtlinie Breitbandförderung – ländl. Raum)“ des ML werden für lokale Projekte (Ziff. 2.1. der RiLi) Mittel nach den Fördergrundsätzen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gewährt werden können.

Nach Maßnahme der GAK-Fördergrundsätze sind Gebiete förderfähig, in denen die Grundversorgung unter 6 Mbit/s im Downstream liegt und somit als weiße Flecken im Sinne der GAK-Fördergrundsätze gelten. Bewilligungsbehörden sind nach Ziff.: 7.2. der RiLi die jeweils örtlich zuständigen Ämter für regionale Landesentwicklung (ArL).

Zuwendungsvoraussetzung für die Mittel aus der GAK ist ebenfalls die Abfrage des Marktes im Rahmen einer öffentlichen Konsultation – dem sog. Markterkundungsverfahren als erstem Schritt.

Voraussichtlicher Stichtag für die Antragseinreichung bei der örtlich zuständigen Bewilligungsbehörde wird für den Herbst erwartet. Die genaue Bestimmung des Stichtages wird mit Veröffentlichung der Richtlinie bekannt gegeben. Ein Textvorschlag für das nach dem Markterkundungsverfahren ggf. durchzuführende Interessenbekundungsverfahren wird zeitnah ebenfalls hier veröffentlicht werden.

Einen Textvorschlag für das MEV finden Sie hier oder im Downloadbereich.